Ein kurzer Bericht von der öffentlichen Sitzung der Sportdeputation am 16.08.2016

Die Sportdeputation ist ein wichtiges Gremium für den Fortgang der Oeversberg-Gespräche. Sie berät und berichtet direkt an den Senat und die Bürgerschaft. Hier sind alle Fraktionen der Bürgerschaft vertreten, ebenso wie die für den Sport zuständige Senatorin als Vertreterin des Senats. Die dortige Meinungsbildung hat Einfluss auf die verschiedenen Akteure der Stadt Bremen. Es war also wichtig zu sehen, wie die Situation um den Oeversberg politisch und in den zuständigen Sensantsressorts diskutiert wird.

 

Insgesamt nehme ich das Gefühl mit, dass die Deputation geschlossen der Auffassung ist, dass Voraussetzung für eine Nutzung des Oeversbergs durch die Jacobs Uni die vorherige Schaffung von adäquaten Ersatzanlagen für die ansässigen Sportvereine ist. Dies ergibt sich aus dem  Sportförderungsgesetz und dem Rahmenvertrag sowie dem Grundstücks-Tauschvertrag mit der Jacobs Uni, aber ist auch eine einhellige Erwartung, die die Deputationsmitglieder in ihren Wortbeiträgen klar äußern. Die Betonung liegt ausdrücklich auf "vorherig". Das bedeutet, bevor nicht neue Sportanlagen stehen, müssten die Vereine bleiben können.

 

Einher geht dies mit der Einschätzung, dass die Situation zunehmend unter Zeitdruck gerät. Denn schließlich müssen nicht nur neue Flächen gefunden und ggf. erschlossen werden, sondern die Sportanlagen müssten bis zum 01. Januar 2019 neu gebaut und in Betrieb genommen sein. Ein solches Bauvorhaben braucht erfahrungsgemäß viel Vorlaufzeit. Da sind die verbleibenden zwei Jahre nicht viel.

 

Konkrete Ideen für geeignete Flächen liegen indes noch immer nicht vor. Staatsrat Jan Fries, Vertreter der Senatorin für Soziales und Sport, sieht das „extreme Problem der auf dem Oeversberg ansässigen Vereine“ und bewertet die Verschiebung des Termins des Runden Tisches als „misslich, zumal es wohl nicht mit einem Termin getan sein wird.“

 

Ein weiterer kritischer Punkt, der in der Sitzung angesprochen wurde, ist die Frage der Finanzierung. Die Jacobs Uni ist über die Verträge mit der Stadt Bremen wohl verpflichtet die Kosten des Neubaus adäquater Sportstätten zu tragen. Die Stadt Bremen hingegen hat die Aufgabe, geeignete Flächen zur Verfügung zu stellen. Eine detaillierte Auslegung des Vertrags wollten die Deputation und auch die anwesenden Vertreter des Sozial- und Sport-Ressorts und des Wirtschafts-Ressorts in der Sitzung jedoch nicht vornehmen. Dafür bedürfe es größerer juristischer Expertise am Tisch. Interessant ist jedoch die Information aus der Sitzungsvorlage, dass in die im Zuge des Rahmenvertrages 1999 gewährte Anlauffinanzierung in Höhe von 230 Mio. DM auch Kosten für den Ausgleich der Sportflächen des Oeversbergs bereits eingerechnet waren. Das heißt im Klartext, dass von der Stadt Bremen bereits Gelder für die Schaffung neuer Ausgleichs-Sportanlagen an die Jacobs Uni geflossen sind.

 

Ein ebenso kritischer Punkt ist die fehlende Klarheit darüber, wofür die Jacobs Uni den Oeverberg eigentlich genau nutzen will. Die Jacobs Uni hüllt sich hierzu offenbar auch gegenüber ihren städtischen Vertragspartnern in Schweigen. Selbst das Wirtschaftsressort musste in der Sitzung einräumen, hierrüber nicht in Kenntnis gesetzt zu sein. Genau das erwarten die Mitglieder der Deputation jedoch in mehreren Wortmeldungen mit Nachdruck umgehend.

 

Vom Wirtschafts-Ressort wurde bestätigt, dass die Jacobs Uni rechtlich bereits im Besitz der Osthälfte des Oeversbergs ist. Auf die Westhälfte besitze sie eine Option für die Nutzung ab 2025. Die Deputationsmitglieder äußern sich in mehreren Wortbeiträgen dahingehend, dass jetzt nicht nur kurzfristig eine Lösung für die betroffenen Vereine der Osthälfte gefunden werden muss, sondern gesamthaft inklusive der Sportstätten der Westhälfte. Es könne nicht sein, diese Frage in die Zukunft zu verlagern, um dann kurzfristig wieder mit demselben Problem konfrontiert zu werden.

 

Zusammenfassend habe ich die Sitzung als sehr konstruktiv und sachorientiert empfunden. Die Sportdeputation ist ernsthaft am Oeversberg und einer tragfähigen Lösung für die ansässigen Sportvereine interessiert. Auch Heiko Dornstedt, Ortsamtsleiter Vegesack, und Reimund Kasper, 2. Vorsitzender des Kreissportbund Bremen Nord, wurden erneut zur Sache gehört. Das Gremium wird sich weiterhin intensiv mit dem Thema beschäftigen. Ein wichtiger nächster Schritt, um Fortgang zu erzielen, ist aus Sicht der Deputation der Runde Tisch im Oktober. Bis dahin sind die Verwaltungen des Senators für Wirtschaft und der Senatorin für Soziales und Sport aufgefordert, ihrerseits die Grundlagen für  konkrete Optionen zu schaffen und einzubringen. Zum Abschluss sagt die Vorsitzende der Deputation, Ingelore Rosenkötter, einen Satz, der mir Hoffnung gibt: „Wichtig ist, dass keiner das Gefühl hat, es ist schon alles entschieden. Wir sind noch mitten im Prozess.“

 

(Jens Mühlner)

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